Beschaffung des F-35 bleibt für die Sicherheit der Schweiz zentral

13. August 2025 – Heute hat der Bundesrat über die Beschaffung des F-35-Kampfflugzeugs informiert und klargestellt, dass der Festpreis nicht durchgesetzt werden kann. Die Mitte begrüsst, dass der Bundesrat dennoch an der Beschaffung des F-35 festhält und den vom Volk bewilligten Kredit von rund 6 Mrd. Franken einhält. Um die Sicherheit des Schweizer Luftraums auch in Zukunft zu gewährleisten, sind neue Kampfflugzeuge zentral.

Die Mitte begrüsst, dass der Bundesrat heute Klarheit geschaffen hat: Die USA sind nicht bereit, von ihrer Haltung abzuweichen. Die Schweiz muss akzeptieren, dass der Festpreis nicht durchgesetzt werden kann. Gerade auch vor dem Hintergrund unseres Verhältnisses mit den USA ist diese Klarstellung wichtig. Es gilt festzuhalten und anzuerkennen, dass der Bundesrat in den damaligen Verhandlungen versucht hatte, die besten Konditionen für die Schweiz zu erreichen. Aufgrund der extern erstellten Gutachten, die heute ebenfalls veröffentlicht wurden, musste die Schweiz davon ausgehen, dass es sich bei den mit den USA ausgehandelten Kosten um einen Festpreis handelt.

Es ist gut, dass der Bundesrat heute Klarheit geschaffen hat. Für unsere Sicherheit bleibt die Beschaffung der F-35 zentral – und sie muss im Rahmen des vom Volk bewilligten Kredits von rund 6 Milliarden Franken erfolgen.

Der Bundesrat will dennoch an der Beschaffung der F-35-Kampflugzeuge festhalten und setzt sich zu Recht für eine Lösung innerhalb der Vorgaben des Volksentscheids ein. Die Bevölkerung hatte am 27. September 2020 einen Kredit von rund 6 Mrd. Franken gesprochen. Für die Sicherung des Schweizer Luftraums ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zentral. Der F-35 ermöglicht es der Schweiz zudem, die internationale Zusammenarbeit zu stärken und einen Beitrag zur Sicherheit in Europa zu leisten. Mehr als ein Dutzend europäische Staaten setzen künftig ebenfalls auf den F-35.