Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 29. September 2025 von Kantonsrat Jürg Marolf, Romanshorn
2. Oktober 2025
Fraktionssitzung Die Mitte | EVP
WEGA! Damit stand der traditionelle Wechsel von der Kantonshauptstadt nach Weinfelden an. Zu Beginn wurde kurz über das erfolgreiche Abstimmungswochenende gesprochen, bevor die anstehenden Geschäfte zur Sprache kamen. Weil zwei Wahlen und zwei Geschäfte in 2. Lesung anstanden, wurden die aktuellen Geschäfte nur noch kurz gestreift. So blieb Zeit, um auf die anstehenden Motionen und Interpellationen einzugehen.
Ratssitzung – zurück in Weinfelden
Die Ratssitzung wurde um 09.30 Uhr mit der Präsenzerfassung eröffnet, 122 Ratsmitglieder waren anwesend.
Traktandum 1 – Amtsgelübde von Stephan Zlabinger
Zum Amtsgelübde des neuen Mitgliedes des Verwaltungsgerichtes erhoben sich alle. Präsident René Walther wünschte Stephan Zlabinger eine erfolgreiche Arbeit mit guten Entscheidungen.
Traktandum 2 – Ersatzwahl eines Mitgliedes der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission
Die Fraktionspräsidien hatten sich vorgängig abgesprochen, es fand keine Kampfwahl statt, Simon Weilenmann wurde als Ersatz für Sandra Reinhart gewählt.
Traktandum 3 – Totalrevision des Einführungsgesetzes zu den Bundesgesetzen über die AHV und die IV (2. Lesung)
Ohne Wortbegehren wurde die 2. Lesung stillschweigend erledigt. Das Geschäft geht damit in die Gesetzgebungs- und Redaktionskommission.
Traktandum 4 – „Anpassung der Finanzkompetenzen“ (Parlamentarische Initiative – 2. Lesung)
Auch dieses Traktandum wurde ohne Wortmeldungen abgehandelt.
Bis und mit Traktandum 4 verlief die Sitzung sehr zügig. Ob sich wohl schon alle auf die Wega freuten? Falsch spekuliert! Die Traktanden 5 und 6 nahmen viel Zeit in Anspruch!
Traktandum 5 – Interpellation „Gewährleistung von Bargeldzahlungen in kantonalen Einrichtungen“
Trotz einer umfassenden Antwort des Regierungsrates entwickelte sich eine intensive Diskussion. Dass niemand das Bargeld abschaffen will, wurde von allen Seiten bekräftigt. Die Diskussion verlagerte sich weg vom eigentlichen Thema hin zu Gedanken um Verlässlichkeit, Unabhängigkeit und Kriminalität im Zusammenhang mit Kartengeschäften und Online-Zahlungen.
Traktandum 6 – Interpellation „Handyverbot an Thurgauer Schulen“
Diese Fragestellung wurde während anderthalb Stunden kontrovers diskutiert. Dabei zeigte sich, dass SP, FDP und Die Mitte nichts an der gängigen Praxis ändern wollen. Drei Viertel der Schulgemeinden kennen Regelungen, seitens der Behörden wird kein Handlungsbedarf gesehen. SVP und Grüne sprachen sich klar für ein Verbot des Handys aus.
Seitens der Die Mitte wurde betont, dass ein Verbot nicht zu einer Verhaltensänderung führen würde. Zudem sei die Schule der Ort, an dem der verantwortungsbewusste Umgang mit dem Handy thematisiert werde. Viele Jugendliche verbringen mehr Zeit am Handy als in der Schule … nebst dem eigentlichen Unterricht! Vor diesem Hintergrund wurde auch mehrfach betont, dass den Eltern und Erziehungsberechtigten eine ganz wesentliche Rolle zukomme – sie sind es in erster Linie, die bestimmen, wie, wann und ab welchem Alter Kinder und Jugendliche über ein Handy verfügen!
Mit der Ankündigung der neu eingegangenen Vorstösse schloss Präsident René Walther diese spezielle Sitzung, bevor sich der ganze Rat an die WEGA begab.