Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 05. November 2025 von Kantonsrat Josef Gemperle, Fischingen
7. November 2025
Im Rahmen der Sitzung wurde dem kürzlich verstorbenen Regierungsrat Kaspar Schläpfer gedacht. Persönlich habe ich Kaspar und seinen Einsatz für unseren Kanton sehr geschätzt. Zu Beginn zeigte er eine gewisse Skepsis gegenüber einer Neuausrichtung der Energiepolitik im Kanton. Im Laufe der Zeit änderte er jedoch seine Haltung und entwickelte sich bis zu seinem Rücktritt zu einem klaren Verfechter dieser neuen Ausrichtung. Sein Engagement und seine Offenheit für Veränderungen bleiben in besonderer Erinnerung.
In der Fragestunde wurden 10 Fragen gestellt, so viel wie noch nie. Kantonsrat Peter Bühler (Mitte, Ettenhausen) erkundigte sich nach dem Stand der Steuerveranlagungen 2021 bis 2024.
Die Motion „Massnahmen des Kantons Thurgau gegen die Einführung der Individualbesteuerung“ konnte abgeschrieben werden. Das Ziel der Motion, eine Volksabstimmung zur Individualbesteuerung wurde mit dem Einreichen verschiedener Kantonsreferenden erreicht.
Bei der Motion „Verkaufsverbot von Einweg E-Zigaretten“ votierte unsere Fraktion einstimmig für die Umsetzung eines Verbotes. Kantonsrätin Sabina Peter (Mitte, Hüttwilen) vertritt dies im Rat als Fraktionssprecherin. Einweg E-Zigaretten, die billigen, bunten, schmackhaften Einwegdampfer hätten ein hohes Suchtpotential, verführten gezielt Jugendliche, seien gesundheitsschädigend und belasteten unsere Umwelt unnötig mit erheblichen Mengen an Abfall aus Plastik, Metall und Batterien.
Mit 81:40 wird die Motion klar überwiesen.
Die Motion „Transparenz der Kosten parlamentarischer Vorstösse“ ist aus meiner Sicht einer der widersprüchlichsten Vorstösse, die ich im Rat schon gesehen habe. Kantonsrat Marc Rüdisüli (Mitte, Sirnach) schilderte treffend: Die Forderung der Motion nach Kostentransparenz klinge nur auf den ersten Blick vernünftig, die Motion führe zu mehr Aufwand für die Verwaltung, verursache zusätzliche Kosten und bringe keinen wirksamen Nutzen. Kostentransparenz habe in anderen Kantonen die Anzahl der Vorstösse nicht gesenkt, im Gegenteil. Gute politische Arbeit sollte an der Qualität der Argumente gemessen werden, nicht an den Kosten ihrer Beantwortung. Der Vorstoss wird mit 99:15 (alle gegen die FDP) gebodigt.
Der Antrag „Potenzial von Digital Asset Mining im Kanton Thurgau analysieren“ wird nach einer ausführlichen Erklärung des Vorstössers zurückgezogen. Immerhin hat der Regierungsrat eine perfekte Auslegeordnung gemacht.
Für die Interpellation „KulturLegi an den Musikschulen im Thurgau“ wird trotz einer sehr langen «kurzen Erklärung» der Interpellantin Diskussion beschlossen. Kantonsrätin Sandra Stadler (Mitte, Zuben) vertritt unsere Fraktion wie folgt: Das Anliegen sei, dass alle Kinder und Jugendlichen Zugang zur Musik hätten, unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern. Es gehe hier um Kinder, deren Eltern die Verantwortung der Bildung übernehmen würden, aber nicht finanzieren könnten. Der Kanton Thurgau unterstützt bereits jetzt die Musikschulen jährlich mit 9.5 Mio. Franken.