Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 22. Mai 2025 von Kantonsrat Benno Schildknecht, Hagenwil b. Amriswil
23. Mai 2025
Obwohl die Traktandenliste für die heutige Wahlsitzung kurz ist, beginnt die Fraktionssitzung bereits um 06.55 Uhr. Der Grund sind die Hearings für ein neues Mitglied ins Verwaltungsgericht. Es stellen sich Robert Hess und Stephan Zlabinger vor.
Wie gewohnt wurden auch kommende Geschäfte vorbesprochen.
Traditionsgemäss trifft sich der Kantonsrat beim Wechsel des Sitzungsortes also jeweils in Frühling und Herbst zu einer Besinnung in einer Kirche, heute um 9.00 Uhr in der Kath. Kirche Frauenfeld.
Traktandum 1 Wahlen für das Amtsjahr 2025/2026
Punkt 9.30 Uhr läutet unser Grossratspräsident seine letzte Sitzung ein. Peter Bühler macht einen kurzen Rückblick auf die vergangenen 365 Tage als Grossratspräsident.
Ein intensives, spannendes Jahr mit vielen Höhepunkten und Erfreulichem aber auch trübe Tage liegen hinter ihm. Neben dem Ratsbetrieb mit 21 Grossratssitzungen, 120 Traktanden und rund 1100 Protokollseiten, kamen zusätzlich die Bürositzungen und Sitzungen mit Spezialkommissionen dazu. An rund 120 Terminen durfte Peter Bühler repräsentativ den Kanton vertreten. Ein herber Einschnitt war der plötzliche Tod von Regierungsrätin Sonja Wiesmann.
Peter bedankt sich zum Schluss speziell bei seiner Familie für das Mittragen des Amtes. Mit einem Schoggiherz (aus dem eigenen Sack bezahlt, nicht mit Steuergeld) bedankt er sich bei allen Akteuren im Saal.
Peters letzte Amtshandlung als Grossratspräsident ist die Wahl seines Nachfolgers:
Wahl des Grossratspräsidenten für das 2. Jahr der Legislatur 2024/2028.
Anwesend 123 Mitglieder, gültige Stimmen 120, gewählt mit 114 Stimmen:
René Walther, FDP, Arbon.
Peter Bühler räumt seinen Präsidentensessel und nimmt wieder im Ratssaal Platz.
Er freut sich darauf nun wieder politisieren zu dürfen.
Der frischgewählte Ratspräsident übernimmt das Zepter und führt durch die weiteren Wahlen:
Vize-Grossratspräsident: gültige Stimmen 119; gewählt mit 109 Stimmen:
Felix Meier, SP/Gewerkschaften, Romanshorn
Die Wahlen des Regierungspräsidenten und Vizepräsidenten finden gemeinsam statt.
Präsident des Regierungsrates: Gültige Stimmen 117. Gewählt mit 105 Stimmen:
Dominik Diezi, Die Mitte, Stachen.
Vizeregierungspräsident: gültige Stimmen: 106, gewählt mit 91 Stimmen:
Urs Martin, SVP, Romanshorn.
Traktandum 2. Nachtragskredit 2025
Für die Aufgaben- und Verzichtsplanung soll ein externes Büro die Ausgaben des Kantons, auch im Vergleich mit anderen Kantonen, durchleuchten. Mehrheitlich sind alle Fraktionen mit einer «Aussensicht» einverstanden. Der Betrag von Fr. 300’000.- wird genehmigt.
Um 11.30 Uhr schliesst der Präsident René Walther die Sitzung.
Traditionsgemäss treffen sich die Fraktionen im Bezirk des neuen Ratspräsidenten zum Mittagessen.
Rund 60 Personen, aktive und ehemalige Fraktionsmitglieder und Amtsträger, unserer Die Mitte/EVP Fraktion versammelten sich im Wasserschloss Hagenwil.
Ab 16.30 besuchte die aktiven Kantonrätinnen und Kantonsräte die würdige Wahlfeier von René Walther im Presswerk in Arbon.
Arbon ist nun für ein Jahr die Präsidentenstadt im Thurgau, wohnen doch der Grossratspräsident und der Regierungspräsident in Arbon.