Bericht vom 16. März 22 von Kantonsrätin Corinna Pasche-Strasser

18. März 2022

Tschüss, Adieu, Goodbye
Am 16. März 2022 machten sich die Fraktionsmittglieder der Mitte / EVP nach der Fraktionssitzung im Kösterli zum letzten Mal auf den Weg in die Rüegerholzhalle. Fast zwei Jahre übten die Grossrät:innen ihre Debatten hier aus.

Herzlich willkommen
Nach positiv ausgefallener Prüfung des Büros über die Unvereinbarkeit konnte Kantonsrätin Erika Hanhart, GP Matzingen ihr Amtsgelübde ablegen.

Herzliche Gratulation
Die Diskussion über die Genehmigung der Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates vom 13. Februar 2022 wurde nicht gewünscht. Die Wahl wurde unbestritten genehmigt. Herzliche Gratulation Dominik Diezi.

Frauenpower am Bezirksgericht Arbon
Für das Bezirksgericht Arbon waren zwei ausserordentliche Berufsrichter:innen vom Grossen Rat zu wählen. Diese Wahl war nötig, weil eine Richterperson krankheitsbedingt ausfällt und die sehr hohe Geschäftslast eine Stellvertretung erfordert.
Das Wahlgeschäft wurde von der Fraktionspräsidentenkonferenz vertieft behandelt. Insbesondere drei Fragen mussten geklärt werden:

• Frage der Unvereinbarkeit
• Frage der berufsmässigen Tätigkeit als Anwältin
• Frage der Wohnsitzpflicht

Diese Fragen wurden ausführlich besprochen und abgehandelt. Die neu gewählten Richterinnen am Bezirksgericht Arbon heissen Debora Bilgeri und Christine Steiger Eggli, SP Steckborn.

Ungewohnt
Ungewohnt verlief die Diskussion der Motion «Zubau von Elektroladestationen im Kanton Thurgau».
An der Sitzung vom 2.3.22 wurde mit der Behandlung dieser Motion begonnen, sie konnte aber aus zeitlichen Gründen nicht zu Ende geführt werden.
Die Motionäre forderten, dass intelligente Elektroladestationen bei Neubauten von Parkplätzen, bestehenden Mehrfamilienhäusern, Gewerbebauten und öffentlich zugänglichen Parkhäusern und Parkplätzen erstellt werden. Obwohl der Kanton TG die Elektromobilität stark gefördert hat, erkennt er keine Notwendigkeit die für die Betreibung notwendige Infrastruktur gesetzlich festzuhalten.
Der Grosse Rat schloss sich dieser Meinung an, die Motion wurde nicht erheblich erklärt.

Ab nach Bern
Über die Standesinitiative «N23 als Teil des Bundesbeschlusses über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen – die BTS gehört in den nächsten STEP!» wurde nicht mehr diskutiert. Der Grosse Rat beschloss, diese nach Bern weiterzuleiten.

Regulierung ja oder nein?
Alle Redner:innen betonten in ihren Voten, wie wichtig Bäume für unser Klima, unsere Umwelt, das Wohlbefinden und das Siedlungsklima sind. Umstritten war hingegen die Forderung der Motionäre, ein Baumkataster zu erstellen. Angekommen im digitalen Zeitalter! Mit Drohnen liesse sich ein solches Kataster sicherlich auch ohne allzu grossen Aufwand erstellen. Wie soll der Baumbestand in den Gemeinden geschützt und erhalten werden, wenn er nicht erfasst ist? Nach der Nicht-erheblich-Erklärung der Motion durch den Grossen Rat, bleibt diese Frage offen.

Seltenheitscharakter
Dass sich alle Parteien einig sind, kommt selten vor. Die Motion, die die Regierung damit beauftragt, unter Berücksichtigung von Qualität und Wirtschaftlichkeit nach Pflegebedarf differenzierte Höchstsätze für die anrechenbaren Pflege-Restkosten festzulegen und die Kostenteilung zwischen Kanton und Gemeinden mit Pro-Kopf-Beiträgen oder Normkostenbeiträgen neu zu regeln, hat diesen Seltenheitscharakter.
Einigkeit herrscht, dass die Finanzierung angeschaut werden muss. Der erst 2020 in Kraft gesetzte Kostenteiler soll erst einmal beibehalten werden. Diesen wieder neu zu definieren, wäre verfrüht.

Das Beste zum Schluss
Fast zum Schluss der Fraktionssitzung entschloss sich unsere Regierungsrätin Carmen Haag spontan, auf dem bereitgestellten Flügel zu spielen. Sie begeisterte uns mit dem Stück Ave-Maria. Herzlichen Dank für die gelungene Einlage.