Mit grossem Respekt und Dankbarkeit – Danke Viola Amherd!

15. Januar 2025 – Heute hat Bundesrätin Viola Amherd ihren Rücktritt aus der Landesregierung bekannt gegeben. Die Mitte nimmt diesen Entscheid mit Bedauern zur Kenntnis. Gleichzeitig sagen wir mit grossem Respekt Danke für den unermüdlichen Einsatz und grossen Gestaltungswillen, mit dem Viola Amherd als Bundespräsidentin, Bundesrätin und Vorsteherin des VBS sich für die Interessen der Schweiz und der Bevölkerung eingesetzt hat. 

Anlässlich ihrer Wahl in den Bundesrat sagte Viola Amherd, dass sie grossen Respekt vor dieser verantwortungsvollen Aufgabe habe. Ihr Ziel sei es, Brücken zu bauen, den Dialog zu pflegen und nach breit abgestützten Lösungen zu suchen, die dem ganzen Land und der Bevölkerung dienen. Diesen Zielen ist sie stets treu geblieben. Viola Amherd hat als Bundespräsidentin mit viel Verantwortungsbewusstsein die Schweiz repräsentiert, als Bundesrätin mit grossem Gestaltungswillen das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) geführt und sich mit unermüdlichem Einsatz für eine sichere Schweiz engagiert. Dabei kamen auch immer ihre zugängliche Art und ihre Offenheit zum Tragen.

Erfolgreicher Einsatz für eine sichere Schweiz

Mit grossem Engagement setzte sich Viola Amherd für eine sichere Schweiz ein. Als Verteidigungsministerin erkannte Viola Amherd frühzeitig die Notwendigkeit, die Armee zu modernisieren und nachzurüsten, um den sich verändernden Sicherheitsbedürfnissen in Europa zu begegnen und die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken. Mit der erfolgreichen Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Luftabwehrsysteme trug sie massgeblich dazu bei. Sie war zudem die erste Schweizer Verteidigungsministerin, die das Budget der Armee nach Jahrzehnten wieder erhöhte. Während der Covid-19-Pandemie war Viola Amherd verantwortlich für die grösste Mobilmachung seit dem 2. Weltkrieg. Zur Unterstützung der zivilen Behörden konnten bis zu 8’000 Armeeangehörige eingesetzt werden und so einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Coronakrise leisten. Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 veränderte sich die Sicherheitslage in Europa dramatisch. Viola Amherd schuf in ihrem Departement ein neues Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS), das sicherheitspolitische Entwicklungen antizipiert und eine gesamtheitliche Sicherheitspolitik koordiniert, um insbesondere auch den hybriden Bedrohungen der modernen Kriegsführung begegnen zu können. Höhepunkt in ihrem Jahr als Bundespräsidentin war die erfolgreiche Organisation und Durchführung der Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock.

Eine Politik im Interesse und für die Sicherheit der Bevölkerung

Viola Amherd begann ihre politische Laufbahn 1993 im Stadtrat von Brig-Glis. Ab dem Jahr 2000 war sie zwölf Jahre lang Stadtpräsidentin. 2005 rückte sie für Jean-Michel Cina in den Nationalrat nach. Nach ihrer Wahl in den Bundesrat im Jahr 2018 übernahm sie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Im Jahr 2024 amtete sie als Bundespräsidentin.

Die Mitte dankt Viola Amherd für den unermüdlichen Einsatz, den grossen Gestaltungswillen und das hohe Verantwortungsbewusstsein, mit dem sie als Bundespräsidentin die Schweiz repräsentiert und sich als Bundesrätin und Vorsteherin des VBS für die Interessen der Bevölkerung eingesetzt hat. Dafür gebührt ihr grosser Respekt und Dankbarkeit.

Klarer Anspruch der Mitte auf mindestens einen Bundesratssitz

Als klar stärkste Kraft im Ständerat und als drittstärkste Fraktion im Nationalrat hat Die Mitte einen klaren Anspruch auf mindestens einen Bundesratssitz. Die Partei kann auf zahlreiche ausgewiesene Persönlichkeiten aus allen Landesteilen zählen und wird der Bundesversammlung eine entsprechende Auswahl präsentieren.

Am Montag, 20. Januar 2025, wird sich das Parteipräsidium der Mitte Schweiz zusammen mit dem Fraktionsvorstand zu einer gemeinsamen ausserordentlichen Sitzung treffen. Anschliessend wird eine Medienkonferenz über das partei- und fraktionsinterne Vorgehen für die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd stattfinden, zu der die Medien separat eingeladen werden.